Die Sitzung des Nürnberger Stadtrates am 23.10.2024 war keine gewöhnliche Sitzung. Im Gegenteil: Das Ausmaß an Willkür und Machtmissbrauch durch die Fraktionen der SPD, der CSU und der Grünen war so offensichtlich wie nie und darf natürlich nicht unkommentiert bleiben. Was war geschehen? Eine knappe halbe Stunde vor Beginn der Sitzung wurde von Seiten der … Weiterlesen …
Anfang Juli fand sich auf Einladung der Stadt Nürnberg im Konferenzraum der Meistersingerhalle das „Gremium zur Bewertung des Qualitätskriteriums Ästhetik & Angemessenheit des Entwurfs unter besonderer Würdigung erinnerungskultureller Belange“ zusammen. Teilnehmer waren neben acht Architekten und Historikern aus Deutschland und dem angrenzenden Ausland die Stadtspitze, bestehend aus OB, Kulturreferat und Baureferat.
Im vergangenen November fanden im Nürnberger
Stadtrat die Beratungen zum städtischen Haushalt 2024 statt. In
gewohnter Weise gaben alle Fraktionen und Einzelstadträte ihre
Erklärungen dazu ab.
Unabhängig davon, daß es grundsätzlich um die
städtischen Finanzen ging, ließen es sich einige Redner – insbesondere
von den Grünen und der SPD – nicht nehmen, um
in gewohnter Weise gegen unsere Partei zu agitieren.
Mittlerweile liegt
uns der Audiomitschnitt der Rede unseres Fraktionssprechers Roland
Hübscher vor. Lesen Sie im Folgenden die gesamte Rede:
In der Sitzung des Nürnberger Stadtrates vom 19. Juli 2023 nahmen die Themen um Klimaneutralität der Stadtverwaltung sowie deren Umsetzungsplan erneut breiten Raum ein. Der städtische Gebäudebestand soll bis zum Jahr 2035 klimaneutral werden.
Am 16. Juli 2023 fand im Historischen Rathaussaal die „Festliche Sondersitzung“ des Nürnberger Stadtrates zur Verleihung der Bürgermedaille an vier verdiente Persönlichkeiten unserer Stadt statt.
Am 17. November 2022 fanden in der Sitzung des Stadtrats die Haushaltsberatungen statt. Traditionell bietet dieser Anlass Raum für die vertretenen Parteien ihre Vorstellungen und Ziele für die Kommunalpolitik zu skizzieren.
Am 18.05.2022 tagte der Nürnberger Stadtrat zum ersten Mal in dieser Wahlperiode im angestammten „Großen Sitzungssaal“. Bis dato fanden die Sitzungen entweder im historischen Rathaussaal oder der Meistersingerhalle statt.
Am 18.11.2021 fanden im Nürnberger Stadtrat die jährlichen Haushaltsberatungen statt. Von der AfD Fraktion trug der Stadtrat Klaus Krestel hierzu eine Grundsatzerklärung bei.