Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 3/4)

In den vorangegangenen Teilen haben wir uns mit den Merkmalen des Faschismus beschäftigt und uns Beispiele zur aktuellen wie vergangenen Regierungspolitik angeschaut. Es lässt sich feststellen, dass es zumindest Teilbereiche gibt, die eine erschreckende Übereinstimmung mit faschistischen Systemen haben. Die indirekte Einschränkung der Meinungsfreiheit durch soziale Vernichtung, Ausgrenzung, Meldestellen, sowie der hinsichtlich der Zensur vorauseilende … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 2/4)

Wir haben ein Experiment gewagt und ChatGPT, die künstliche Intelligenz, einige Fragen zu dem Thema gestellt. Die Ergebnisse könnten, mit den Worten Thomas de Maizière, einige Menschen verunsichern.   Jetzt geht es weiter mit Teil 2. Frage an ChatGPT: Erkläre in einfachen Worten, was Faschismus bedeutet und welche Merkmale ein faschistisches System hat. „4. Kontrolle … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 1/4)

Die letzten Wochen waren voll von Nachrichten über die AfD. Wie wir bereits wissen: Nachrichten über die AfD gibt es ausschließlich nur dann, wenn es etwas (vermeintlich) negatives zu berichten gibt. Offenbar fiel es diversen Akteuren, am Tropfe staatlicher Zuwendungen hängend, schwerer und schwerer, in einem wichtigen Wahljahr die gewünschte Negativpresse über unsere Partei zu … Weiterlesen …

Der verzweifelte Kampf gegen die Opposition

Es ist Mittwoch, der 31. Januar 2024 im Sitzungssaal des Stadtrates in Nürnberg.   Unsere Fraktion der Alternative für Deutschland im Nürnberger Stadtrat hat seit fast vier Jahren Einblick in die politischen Prozesse und Strukturen unserer Stadt erhalten. Schnell wurde klar, wie das funktioniert: Es gibt ein Kartell der Altparteien CSU, SPD und den Grünen, … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 4/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben. Doch … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 3/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 2/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 1/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Zwei Jahre Ampelkoalition

Im Dezember 2021 entschieden sich die drei Parteien SPD, Grüne und FDP dazu, eine Regierung zu bilden. Arrogant und überheblich gab man sich selbst den Titel „Fortschrittskoalition“ und machte nahtlos dort weiter, wo Merkel und ihre Laiendarstellertruppe aufgehört hatten. Zwei Jahre später macht, um es zurückhaltend zu formulieren, ein Blick auf unser Land betroffen. Ein … Weiterlesen …

Nürnberg – Kommunaler Haushalt 2024

Am vergangenen Donnerstag, den 23. November 2023, befasste sich der Rat der Stadt Nürnberg mit der Verabschiedung des Haushalts des kommenden Jahres.   Nachdem sich der angesehene und langjährige Kämmerer, Harald Riedel, in den Ruhestand verabschiedet hatte, ging das Amt an den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten der SPD, Thorsten Brehm, über. Wer ein plastisches Beispiel dafür sucht, … Weiterlesen …