Fraktion Am 15.11.2024 berichtete die Journalistin Julia Vogel in der Printausgabe der Nürnberger Zeitung über eine mündliche Verhandlung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Gegenstand der Diskussion war eine Klage des Nürnberger Kreisverbands der Alternative für Deutschland (AfD) gegen die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der sogenannten „Allianz für Menschenrechte“. Das Ziel der Klage ist es, … Weiterlesen …
Die Erkenntnis kommt nicht überraschend. Wäre Deutschland die Titanic, so befänden wir uns gerade bei voller Fahrt auf Kollisionskurs mit dem Eisberg. Das Ruder kann noch umgerissen werden, wenn jetzt etwas unternommen wird. Doch wer noch einen Funken Hoffnung hegte, dass durch die Union unter Friedrich Merz eine Politik im Sinne des Landes erfolgen würde, … Weiterlesen …
Das Jahr 2023 ging mit der dritthöchsten Asylzuwanderung der letzten 30 Jahre zu Ende. Von diesem hohen Niveau kommend, betrachten wir nun den Verlauf im aktuellen Jahr. Leicht kann man derzeit in den Glauben verfallen, dass, in Anbetracht der zahlreichen Anschläge und der zunehmend im Alltag vorkommenden Gewalt durch Migranten, die Bundesregierung versucht, Maßnahmen gegen … Weiterlesen …
Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt. Schon am nächsten Tag begann die selbsternannte Fortschrittskoalition aus SPD, FDP und Grünen die fatale Politik der „Ära Merkel“ nahtlos fortzusetzen. Geprägt von linksgrüner Ideologie und Realitätsverweigerung machte man sich daran, die Fundamente des Wohlstands und der Sicherheit unseres Landes weiter zu zerstören. Kritik … Weiterlesen …
Die Sitzung des Nürnberger Stadtrates am 23.10.2024 war keine gewöhnliche Sitzung. Im Gegenteil: Das Ausmaß an Willkür und Machtmissbrauch durch die Fraktionen der SPD, der CSU und der Grünen war so offensichtlich wie nie und darf natürlich nicht unkommentiert bleiben. Was war geschehen? Eine knappe halbe Stunde vor Beginn der Sitzung wurde von Seiten der … Weiterlesen …
Am 16. Oktober gab ein „Expertenkreis“ beim Bundesamt für soziale Sicherung seine Prognose für die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2025 bekannt. Was von kundigen Fachleuten bereits seit Monaten prognostiziert wurde, ist eingetroffen. Es kommt zu einer regelrechten Explosion der Beitragskosten im Gesundheitsbereich. Massiver Kostenanstieg Empfohlen wird eine Erhöhung des … Weiterlesen …
Das Jahr 2023 ging mit der dritthöchsten Asylzuwanderung der letzten 30 Jahre zu Ende. Von diesem hohen Niveau kommend, betrachten wir nun den Verlauf im aktuellen Jahr. Leicht kann man derzeit in den Glauben verfallen, dass, in Anbetracht der zahlreichen Anschläge und der zunehmend im Alltag vorkommenden Gewalt durch Migranten, die Bundesregierung versucht, Maßnahmen gegen weitere … Weiterlesen …
Ein besonders drastisches Beispiel für die vollkommene Inkompetenz und intellektuelle Schlichtheit der deutschen Bundesregierung, von Olaf Scholz über Finanzminister Lindner bis hin zu Wirtschaftsminister Habeck, zeigt sich im Umgang dieser Personen mit der Attacke der italienischen Unicredit auf die Commerzbank. Kein unwichtiges Institut in Deutschland, ist das Frankfurter Unternehmen doch die zweitgrößte Bank unseres Landes. … Weiterlesen …
Vier Wochen sind nun vergangen, seitdem ein illegal in unser Land eingereister Syrer drei Menschen brutal ermordete sowie acht weitere Personen verletzte, vier davon schwer. Einmal mehr wurden die katastrophalen Missstände der von Angela Merkel initiierten Politik der Duldung millionenfacher illegaler Einwanderung sichtbar. Diese Politik der „Weltoffenheit“ hat bereits mehreren tausend Menschen das Leben gekostet. … Weiterlesen …
Etwas mehr als eine Woche ist nun seit den Wahlen in Sachsen und Thüringen vergangen. In einem ersten Teil unserer Wahlnachlese haben wir einen Blick auf die Zahlen geworfen und daraus eine Intention der Wähler abgeleitet. Unser Fazit war und ist klar: Die Menschen im Land wollen endlich eine klar konservativ ausgerichtete Politik. Diese … Weiterlesen …