Olaf Scholz hatte in den letzen Tagen immer wieder die Gelegenheit gehabt zu zeigen, dass er für das Amt des Bundeskanzlers geeignet ist. Gemessen an der jämmerlichen Vorstellung des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters, lässt er den interessierten Bürger unseres Landes sprachlos zurück.
Im Rahmen einer Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Abbas durften wir staunend und ungläubig beobachten, dass eine solche Veranstaltung nicht der Kanzler selbst für beendet erklärt, sondern diese Entscheidung ganz offenbar dem Pressesprecher vorbehalten ist. Wie man im Nachgang erfahren konnte, hätte Scholz so gerne noch etwas gesagt aber leider waren die Mikrofone zu jener Zeit bereits abgestellt. Kann man sich als Kanzler noch kleiner machen? Wohl kaum.
Ein weiteres Indiz für die eigenartigen Wahrnehmungsstrukturen von Scholz haben wir am gestrigen Donnerstag erhalten. Mit großer Geste, vor der versammelten Hauptstadtpresse, kündigte er an, dass die Mehrwertsteuer auf den Bezug von Erdgas von 19 Prozent auf sieben Prozent sinken soll. Dem Kanzler zufolge werden die Gaskunden insgesamt „deutlich stärker“ entlastet, als dass sie durch die Gasumlage mehr belastet werden.
Es dauerte keine 60 Minuten bis einschlägige Fachportale nachgerechnet hatten, dass beim aktuelle Durchschnittspreis für den Bezug von Erdgas eine entsprechende Entlastung in keiner möglichen Konstellation eintreten kann. In keinem Rechenbeispiel konnte die gesenkte Mehrwertsteuer die Mehrkosten der Umlage ausgleichen. Anders formuliert: Scholz hat Unsinn erzählt.
Womöglich war er mit seinen Gedanken bereits bei einem weiteren interessanten Ortstermin an alter Wirkungsstätte in Hamburg. Dort wird Scholz vor einem Untersuchungsausschuss zum Thema Cum-Ex befragt. Zu seiner Zeit als Bürgermeister der Hansestadt hatte man eine Steuerrückerstattung einer Privatbank an den Fiskus verjähren lassen und somit auf knapp 50 Millionen Steuerzahlergeld verzichtet. Man wüsste gerne was Scholz davon wusste, aber er kann sich einfach nicht mehr an die drei Treffen mit dem Privatbankier in seinen Amtsräumen erinnern. So ein Pech aber auch. Man merkt dem Mann förmlich an, wie sehr ihn dieser Gedächtnisverlust zu belasten scheint.
Die Tatsache, dass wenige Tage nach dem letzen Treffen mit Scholz auf die Rückerstattung der Millionensumme verzichtet wurde, ist hier ganz sicher reiner Zufall.