Wer hätte nur ahnen können, dass ein Kinderbuchautor mit grünem Parteibuch an der Spitze des Wirtschaftsministeriums einer Industrienation womöglich fehl am Platz ist?
Im Rahmen eines Interviews in den Tagesthemen vom 26.07.2023 verkündet Robert “die gehen nicht pleite, die hören nur auf zu produzieren” Habeck nichts anderes, als das Scheitern der deutschen Wirtschafts- und Energiepolitik – und merkt es nicht einmal.
Weltwirtschaft wächst - nur Deutschland schrumpft
Zu Beginn des Interviews geht es um die neueste Konjunkturprognose des Internationalen Währungsfonds (IWF) von 22 wichtigen Industrienationen. Deutschland bildet das Schlusslicht und ist das einzige Land, das wirtschaftlich schrumpft.
Laut Robert Habeck, der sich bereits als „Experte“ für das Insolvenzrecht einen Namen gemacht hat, hängt das vor allem damit zusammen, dass Deutschland stark von russischem Gas abhängig war und das nun teuer anderweitig einkaufen muss.
Andere Länder, so der Minister, hätten dieses Problem nicht. Dass der Gaspreis nicht nur in Deutschland gestiegen ist, passt da nicht ins Narrativ, weswegen auch kein Einwand des ÖRR-Fragenstellers der Tagesthemen erfolgt.
Habeck begründet die schlechte Konjunkt damit, dass Deutschland als Exportnation wesentlich von den Weltmärkten abhängig ist – also von jenen Ländern, die allesamt ein Wachstum aufweisen. Der Widerspruch in Habecks Worten ist so eklatant, dass man sich erneut fragt, ob der ÖRR-Reporter schläft oder einfach nicht zuhört.
Habeck: Firmen sollen günstigeren Strompreis erhalten
Schließlich kommt das Thema der hohen Energiepreise und die Befürchtungen einer daraus resultierenden Deindustrialisierung unseres Landes auf.
Laut Habeck würden die Energiepreise “langsamer runtergehen”, als ursprünglich angenommen, weswegen er einen sog. “Brückenindustriestrompreis” vorschlägt. Erst vor kurzem hat man beispielsweise “Intel” dazu bringen können, in Deutschland zu investieren, nachdem man der amerikanischen Firma massive Vergünstigungen beim Strompreis zusicherte – bezahlen müssen das wir, die normalen Stromkunden.
Habeck spricht von einer Übergangsphase hoher Energiepreise, die in fünf Jahren deutlich niedriger sein sollen. Um den Unternehmen in dieser Zeit zu helfen, sollen entsprechend Subventionen fließen.
Ganz in grüner Manier erinnert das Gerede von Übergangsphasen und einem “Paradies” in Sichtweite doch stark an die Versprechungen des Kommunismus, in dem eine “Übergangsphase” staatlicher Herrschaft “notwendig” sei, bis “alles besser” wird.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man fast über die naive Grundhaltung unseres Wirtschaftsministers lachen.
Habeck: Es gibt keine Deindustrialisierung, wenn wir alles subventionieren
Den Vogel abgeschossen hat Habeck mit seiner Erkenntnis zum Ende des Interviews.
Er erwähnt ThyssenKrupp, die eine Anlage zur Erzeugung “Grünen Stahls” bauen will – de facto jedoch voll finanziert vom deutschen Steuerzahler. So geht aus einem Artikel bei der Tagesschau hervor:
“Deutschlands größter Stahlhersteller Thyssenkrupp will Ende 2026 eine über zwei Milliarden Euro teure Anlage in Betrieb nehmen, die mit Wasserstoff statt Kohle funktioniert und somit klimafreundlich Stahl produziert. Das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund wollen das Projekt mit insgesamt rund zwei Milliarden Euro fördern. Während die Landesregierung Subventionen von bis zu 700 Millionen Euro zugesagt hat, warten die Stahlkocher noch auf rund 1,3 Milliarden Euro vom Bund.” (Link)
Die von Robert Habeck so oft erwähnte “Transformation” funktioniert nur, wenn der Staat und damit der Steuerzahler, sie komplett bezahlt. Das Vollversagen unserer Politik und seiner Wirtschafts- und Energiepolitik wird dann deutlich, als Robert Habek bezugnehmend auf die Subventionen wörtlich sagt: “Wir haben auch nicht mehr viel Zeit, sonst, in der Tat sagen die, dass wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland”.
Zum Schluss zeigt Habeck noch seine vermutlich humoristische Seite, in dem er der deutschen Industrie und den deutschen Betrieben bescheinigt, “kerngesund” zu sein – während nahezu zeitgleich BASF einen Gewinnrückgang um 76% vermelden muss und nun noch stärker in China investieren wird.
Für Habek scheint das alles lustig zu sein und vielleicht auch Stoff für ein neues Kinderbuch, in dem über die “aufregende Stimmung” während eines “Blackouts” fantasiert wird.
Für Menschen, die an einer positiven Entwicklung unseres Landes interessiert sind, ist höchste Alarmstufe angesagt. Das einzige, was grüne Politik nachhaltig kann, ist die wirtschaftliche Substanz zu zerstören.