Roland Hübscher
Fraktionsvorsitzender
Nichts symbolisiert den über Jahrzehnte existierenden Unrechtsstaat, die sogenannte „Deutsche Demokratische Republik“, besser als die Berliner Mauer. Der sog, „antifaschistische Schutzwall“, wie Ulbricht, Honecker und ihre willigen Helfer und Claquere dieses Bauwerk zu nennen pflegten, forderte viele Verletzte und Tote, zerstörte unzählige Existenzen und trennte Familien, eine ganze Millionenstadt, ja ein ganzes Land.
Anlässlich der Einweihung des Mahnmals am Platz der Deutschen Einheit im Nürnberger Süden wurde seitens des Hauptredners nicht die Gelegenheit versäumt dazu aufzufordern bei der anstehenden Bundestagswahl doch bitteschön „demokratische“ Parteien zu wählen.
„Diesem Wunsch kann ich mich nur voll und ganz anschließen“, so Roland Hübscher, unser Fraktionsvorsitzender im Nürnberger Stadtrat nach der Veranstaltung.
„Inwiefern eine Partei wie die CDU mit Angela Merkel als prägende Persönlichkeit diesen Ansprüchen genügt, mag jeder Wähler selbst beurteilen. Wir erinnern in diesem Kontext an die Aufforderung der Kanzlerin die demokratisch legitimierte Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen im Februar 2020 rückgängig zu machen weil ihr das Ergebnis nicht passend erschien.“
„Ob eine Partei wie die SPD, die seinerzeit beste Kontakte zur DDR pflegte und in erster Linie auf Anerkennung dieser sog. „Diktatur des Proletariats“ setzte, damit gemeint sein kann? Auch hier sind durchaus Zweifel angebracht.“
„Von den Grünen , die mehr und mehr stramm sozialistischen Träumen bis hin zur Enteignungen nachhängen oder gar der aus der SED hervorgegangen Linkspartei, die durch mehrere Namensänderungen versucht hat ihre schändliche Vergangenheit und ihre kriminellen Spuren zu verwischen, kann aus rein faktischen Gründen wohl ebenfalls nicht die Rede gewesen sein.“
Bleibt eine Partei, die sich als einzige auch ganz klar auf Bundesebene für Elemente der direkten Demokratie einsetzt, die AfD, die Alternative für unser demokratisches Deutschland.
