Bei der Wahl von Britta Walthelm (Bündnis 90/ Grüne) im Jahr 2019 zur Nachfolgerin von Peter Pluschke als neue Umwelt- und Gesundheitsreferentin haben viele Stadträte wohl bereits geahnt, dass die Qualifikation der Politikwissenschaftlerin für dieses Amt absolut unzureichend ist. Mit lediglich 37 Stimmen erhielt sie seinerzeit das schlechteste Ergebnis aller damals zur Wahl stehenden Referenten.
Wie so oft bei der Besetzung politischer Ämter gilt die Devise „Parteibuch vor Qualifikation“, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gelten in diesem Kontext als sekundär. Wie fatal sich derartige Entscheidungsprozesse auf das Leben der Menschen auswirken können kann exemplarisch am Umgang mit der Corona-Pandemie in unserer Stadt beobachtet werden. Ebenso können wir verfolgen welche Scheinlösungen uns in Folge schwerer Fehler der Behördenleitung als Lösungsansätze präsentiert werden.
Walthelm, die vor ihrem Amtsantritt als „Referentin in der Jugend- und Erwachsenenbildung mit Fokus auf Nachhaltigkeitsthemen“ tätig war, stand bereits im Januar 2021 im Fokus der Kritik im Hinblick auf dem Umgang mit der Pandemie. Ihr wurde „unprofessioneller Umgang“ mit falsch gemeldeten Inzidenzahlen vorgeworfen. Schlimmer noch wiegt der Vorwurf an die Referentin die Gefahr für die Bewohner von Pflegeheimen unterschätzt zu haben. Die einzige Reaktion des Parteikollegen und Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Achim Mletzko bestand zu Jahresbeginn darin „stinksauer“ über diese Kritik zu sein und diese als „Anmaßung und Unkenntnis“ zu diskreditieren.
Vier Monate später und mittlerweile über ein Jahr nach Beginn der Pandemie werden erneut falsche und deutlich überhöhte Inzidenzwerte für unsere Stadt veröffentlicht und erst mit großer Verspätung wird dies von Seiten des Walthelm-Referats als Fehler erkannt. Statt den Fehler offen einzuräumen und endlich dafür zu sorgen, dass ein vernünftiges Controlling implementiert wird zeigt Walthelm mit dem Finger auf andere. Auch andere Landkreise und Kommunen seien von der Datenpanne betroffen. Außerdem sei ja niemand zu Schaden gekommen.
Eltern, die der Meinung sind, dass ihre Kinder wegen der überhöht gemeldeten Corona-Zahlen nicht in die Schule hätten gehen können hätten die Option, so Walthelm, die Stadt zu verklagen, allerdings, so fügt sie hinzu, müssten die Eltern dann vor Gericht beweisen, dass die Stadt fahrlässig gehandelt hat. Zynischer geht es nicht.
Was uns nun als Lösung präsentiert wird entspricht dem Drehbuch für politische Ablenkungsmanöver.
In solchen Fällen ist es üblich „Bauernopfer“ zu suchen, Unternehmensberatungen einzukaufen und Zuständigkeiten neu zu justieren. All dies dient vor allem einem Zweck, die Behördenleitung von der Verantwortung für Fehler zu entbinden. So auch in diesem Fall. Man hat die Unternehmensberatung Roland Berger beauftragt, zu unterstützen. Walthelm spricht davon, dass dies nötig gewesen sei, da die städtischen „Mitarbeiter ja keine Erfahrungswerte“ gehabt hätten. Dies trifft wohl vor allem auf sie selbst zu und ist eine Unverschämtheit gegenüber den eigenen Mitarbeitern. Die Fachkompetenz im Gesundheitsamt ist sicherlich vorhanden, Walthelm scheint jedoch nicht in der Lage zu sein diese auch zu nutzen. Hier gibt es ganz offenbar massive Defizite in der internen Kommunikation. Wer eigene Ressourcen nicht nutzen kann sondern teuer externe „Experten“ einkaufen muss, dokumentiert die Unfähigkeit eine Behörde zu leiten.
In der Nürnberger Zeitung lesen wir am 01.06.2021 die Schlagzeile: „Nürnbergs Gesundheitsreferentin sagt dem Virus den Kampf an“. Man hat den Eindruck ein Satiremagazin zu lesen. 14 Monate nach Beginn der Pandemie sagt die Gesundheitsreferentin dem Virus also den Kampf an. Dies dokumentiert aber sehr schön wo Walthelms Prioritäten bis jetzt lagen. Sicher nicht im Gesundheitsbereich.
Aktuell, so lesen wir, werde bereits hinter den Kulissen an einem „umfassendes Corona-Bekämpfungs-Konzept“ gearbeitet. Jetzt, im Sommer 2021 arbeitet Walthelm also an einem Anti-Corona-Konzept. Das macht fassungslos.
Die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt haben ein Recht darauf, dass neben den vielen fleißigen und kompetenten Mitarbeitern in den Behörden auch die Leitungsebene kompetent besetzt ist. Britta Walthelm (Bündnis 90/ Grüne) hat in den vergangenen Monaten immer wieder bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist diesem legitimen Anspruch auch gerecht zu werden.
Walthelm ist als Behördenleiterin nicht nur völlig überfordert sondern auch fachlich absolut ungeeignet, ein Rücktritt überfällig.